Gesetze / Verordnungen – Teilliste R

RAAG – Gesetz über die Aussetzung der Anpassung der Renten zum 1. Juli 2004
RAAG 2006 – Gesetz über die Aussetzung der Anpassung der Renten zum 1. Juli 2006
RAG 1982 – Rentenanpassungsgesetz 1982 (Artikel 1 des Gesetzes über die Anpassung der Renten der gesetzlichen Rentenversicherung im Jahr 1982)
RAG 1983 – Rentenanpassungsgesetz 1983 (Artikel 18 des Gesetzes zur Wiederbelebung der Wirtschaft und Beschäftigung und zur Entlastung des Bundeshaushalts – Haushaltsbegleitgesetz 1983)
RAG 1984 – Rentenanpassungsgesetz 1984 (Artikel 1 des Gesetzes über die Anpassung der Renten der gesetzlichen Rentenversicherung und der Geldleistungen der gesetzlichen Unfallversicherung im Jahre 1984)
RAG 1985 – Rentenanpassungsgesetz 1985 (Artikel 1 des Gesetzes über die Anpassung der Renten der gesetzlichen Rentenversicherung und der Geldleistungen der gesetzlichen Unfallversicherung im Jahre 1985)
RAG 1986 – Rentenanpassungsgesetz 1986 (Artikel 1 des Gesetzes über die Anpassung der Renten der gesetzlichen Rentenversicherung und der Geldleistungen der gesetzlichen Unfallversicherung im Jahre 1986)
RAG 1987 – Rentenanpassungsgesetz 1987
RAG 1988 – Rentenanpassungsgesetz 1988
RAG 1989 – Rentenanpassungsgesetz 1989
RAG 1990 – Rentenanpassungsgesetz 1990
RAG 1991 – Rentenanpassungsgesetz 1991
RamsarKonv – Übereinkommen über Feuchtgebiete, insbesondere als Lebensraum für Wasser- und Watvögel von internationaler Bedeutung
RAÜG – Gesetz zur Übertragung von Verwaltungsaufgaben auf dem Gebiet der Raumfahrt
RaumAAusbV 2004 – Verordnung über die Berufsausbildung zum Raumausstatter/zur Raumausstatterin
RaumausMstrV – Verordnung über das Meisterprüfungsberufsbild und über die Prüfungsanforderungen in den Teilen I und II der Meisterprüfung im Raumausstatter-Handwerk
RAuskÜbk – Europäisches Übereinkommen betreffend Auskünfte über ausländisches Recht
RAuskÜbkZProt – Zusatzprotokoll zum Europäischen Übereinkommen betreffend Auskünfte über ausländisches Recht
RAuskÜbkZProtG – Gesetz zum Zusatzprotokoll vom 15. März 1978 zum Europäischen Übereinkommen betreffend Auskünfte über ausländisches Recht
RAuslDRBest – Sonderbestimmungen für Auslandsdienstreisen der Reichsbeamten
RAV 1992 – Verordnung zur Anpassung der Renten im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland ohne das in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannte Gebiet im Jahre 1992 und zur vierten Anpassung der Renten in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet
RAV 1993 – Verordnung zur Anpassung der Renten im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland ohne das in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannte Gebiet im Jahre 1993 und zur sechsten Anpassung der Renten in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet
RAV 1994 – Verordnung zur Anpassung der Renten im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland ohne das in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannte Gebiet im Jahre 1994 und zur achten Anpassung der Renten in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet
RAV 1995 – Verordnung zur Anpassung der Renten im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland ohne das in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannte Gebiet im Jahre 1995 und zur zehnten Anpassung der Renten in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet
RAV 1996 – Verordnung zur Anpassung der Renten im Jahre 1996
RAV 1997 – Verordnung zur Anpassung der Renten im Jahre 1997
RAV 1998 – Verordnung zur Anpassung der Renten im Jahre 1998
RAV 1999 – Verordnung zur Anpassung der Renten im Jahre 1999
RAV 2000 – Verordnung zur Anpassung der Renten im Jahre 2000
RAV 2001 – Verordnung zur Anpassung der Renten im Jahre 2001
RAV 2002 – Verordnung zur Anpassung der Renten im Jahre 2002
RAV 2003 – Verordnung zur Anpassung der Renten im Jahr 2003
RAVPV – Verordnung über die Rechtsanwaltsverzeichnisse und die besonderen elektronischen Anwaltspostfächer
RAZEignPrV – Verordnung über die Eignungsprüfung für die Zulassung zur Rechtsanwaltschaft
RBBek 2012 – Bekanntmachung über die Höhe der Regelbedarfe nach § 20 Absatz 5 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch für die Zeit ab 1. Januar 2012
RBBek 2013 – Bekanntmachung über die Höhe der Regelbedarfe nach § 20 Absatz 5 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch für die Zeit ab 1. Januar 2013
RBBek 2014 – Bekanntmachung über die Höhe der Regelbedarfe nach § 20 Absatz 5 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch für die Zeit ab 1. Januar 2014
RBBek 2015 – Bekanntmachung über die Höhe der Regelbedarfe nach § 20 Absatz 5 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch für die Zeit ab 1. Januar 2015
RBBek 2016 – Bekanntmachung über die Höhe der Regelbedarfe nach § 20 Absatz 5 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch für die Zeit ab 1. Januar 2016
RBDL – Richtlinien der Bank deutscher Länder zur Erstellung der Reichsmark-Schlußbilanz und der Umstellungsrechnung der Geldinstitute
RBEG – Gesetz zur Ermittlung der Regelbedarfe nach § 28 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch ab dem Jahr 2021
RbGeldERAV – Verordnung zur Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs und der elektronischen Aktenführung beim Bundesamt für Justiz im Anwendungsbereich des Rahmenbeschlusses 2005/214/JI des Rates vom 24. Februar 2005 über die Anwendung des Grundsatzes der gegenseitigen Anerkennung von Geldstrafen und Geldbußen 1
RBK – Richtlinien zur Erstellung des Reichsmarkabschlusses und der Umstellungsrechnung der Bausparkassen
RBkG – Gesetz über die Deutsche Reichsbank
RBkPräsErl – Erlaß über die Ermächtigung des Präsidenten der Deutschen Reichsbank zur Bestellung von ständigen Vertretern
RBSFV 2022 – Verordnung zur Bestimmung des für die Fortschreibung der Regelbedarfsstufen nach § 28a und des Teilbetrags nach § 34 Absatz 3a Satz 1 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch maßgeblichen Prozentsatzes sowie zur Ergänzung der Anlagen zu §§ 28 und 34 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch für das Jahr 2022 *
RDeckInfV – Verordnung zum Schutz gegen übertragbare Geschlechtskrankheiten der Rinder
RdFunkAuslG – Gesetz über den deutschen Auslandsrundfunk
RdFunkGÄndG 1 – Erstes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Errichtung von Rundfunkanstalten des Bundesrechts
RdFunkNG – Gesetz über die Neuordnung der Rundfunkanstalten des Bundesrechts und des RIAS Berlin
RDG – Gesetz über außergerichtliche Rechtsdienstleistungen
RDGEG – Einführungsgesetz zum Rechtsdienstleistungsgesetz
RDV – Verordnung zum Rechtsdienstleistungsgesetz
RebflAnpflV 02/03 – Verordnung über die Genehmigung für Neuanpflanzungen von Rebflächen
RebflRodV – Verordnung über die Gewährung von Prämien für die endgültige Aufgabe des Weinbaus
RebflV – Verordnung über die Gewährung von Prämien zur endgültigen Aufgabe von Rebflächen in den Weinwirtschaftsjahren 1997/98 bis 1999/2000
ReblV – Verordnung zur Bekämpfung der Reblaus
RebPflV 1986 – Rebenpflanzgutverordnung
RechKredV – Verordnung über die Rechnungslegung der Kreditinstitute, Finanzdienstleistungsinstitute und Wertpapierinstitute
RechPensV – Verordnung über die Rechnungslegung von Pensionsfonds
RechtsfachwPrV – Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Abschluss Geprüfter Rechtsfachwirt/Geprüfte Rechtsfachwirtin
RechVersV – Verordnung über die Rechnungslegung von Versicherungsunternehmen
RechZahlV – Verordnung über die Rechnungslegung der Zahlungsinstitute und E-Geld-Institute*)
RED-G – Gesetz zur Errichtung einer standardisierten zentralen Datei von Polizeibehörden und Nachrichtendiensten von Bund und Ländern zur Bekämpfung des gewaltbezogenen Rechtsextremismus
REDTeilnV – Verordnung über die Benennung weiterer zur Teilnahme an der Rechtsextremismus-Datei berechtigter Polizeivollzugsbehörden
RefiRegV – Verordnung über die Form des Refinanzierungsregisters nach dem Kreditwesengesetz sowie die Art und Weise der Aufzeichnung
ReföDG – Gesetz zur Reform des öffentlichen Dienstrechts
RegG – Gesetz zur Regionalisierung des öffentlichen Personennahverkehrs
RegGErkl/EinigVtr – Gemeinsame Erklärung der Regierungen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik zur Regelung offener Vermögensfragen (Anlage III des Vertrages zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik über die Herstellung der Einheit Deutschlands – Einigungsvertrag)
RegG§5DV – Verordnung zur Durchführung von § 5 des Regionalisierungsgesetzes für die Jahre 1996 bis 2001
RegMoG – Gesetz zur Einführung und Verwendung einer Identifikationsnummer in der öffentlichen Verwaltung und zur Änderung weiterer Gesetze
RegZensErpG – Gesetz zur Erprobung von Verfahren eines Registerzensus
RehaErstV – Verordnung über die pauschale Erstattung von Ausgaben der Träger der Rentenversicherung für Leistungen zur Rehabilitation
ReHV – Verordnung zur Ausgestaltung des Hilfsfonds des Bundes für Rehabilitation und Teilhabe
ReifKennzV – Verordnung zur Durchführung der Verordnung (EU) 2020/740 über die Kennzeichnung von Reifen in Bezug auf die Kraftstoffeffizienz und andere Parameter
ReiseKfmAusbV 2011 – Verordnung über die Berufsausbildung zum Tourismuskaufmann (Kaufmann für Privat- und Geschäftsreisen) und zur Tourismuskauffrau (Kauffrau für Privat- und Geschäftsreisen)*)
REITG – Gesetz über deutsche Immobilien-Aktiengesellschaften mit börsennotierten Anteilen
RennwLottDV – Verordnung zur Durchführung des Rennwett- und Lotteriegesetzes
RennwLottG – Rennwett- und Lotteriegesetz
ReNoPatAusb-FachEigV – Verordnung über die fachliche Eignung für die Berufsausbildung der Fachangestellten in Rechtsanwalt- und Patentanwaltschaft, Notariat und bei Rechtsbeiständen
ReNoPatAusbV – Verordnung über die Berufsausbildungen zum Rechtsanwaltsfachangestellten und zur Rechtsanwaltsfachangestellten, zum Notarfachangestellten und zur Notarfachangestellten, zum Rechtsanwalts- und Notarfachangestellten und zur Rechtsanwalts- und Notarfachangestellten sowie zum Patentanwaltsfachangestellten und zur Patentanwaltsfachangestellten*
RentBkGrSchG RP – Landesgesetz über die Rentenbankgrundschuld im Lande Rheinland-Pfalz
RentEPPG – Gesetz zur Zahlung einer Energiepreispauschale für Rentnerinnen und Rentner
RentSV – Verordnung über die Wahrnehmung von Aufgaben der Träger der Rentenversicherung und anderer Sozialversicherungsträger durch den Renten Service der Deutschen Post AG
RentÜG – Gesetz zur Entwicklung und Einführung einer Digitalen Rentenübersicht
ResG – Gesetz über die Rechtsstellung der Reservisten
RestMAProRestPrV – Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Fortbildungsabschluss Geprüfter Restaurator im Handwerk oder Geprüfte Restauratorin im Handwerk-Master Professional für Restaurierung im Handwerk
RestMeistPrV – Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Abschluss Geprüfter Restaurantmeister/Geprüfte Restaurantmeisterin
RettungsG – Gesetz zur Rettung von Unternehmen zur Stabilisierung des Finanzmarktes
RevierjagdMeisterPrV – Verordnung über die Meisterprüfung zum anerkannten Fortbildungsabschluss Revierjagdmeister und Revierjagdmeisterin
RevierjAusbStEignV 2011 – Verordnung über die Eignung der Ausbildungsstätte für die Berufsausbildung zum Revierjäger und zur Revierjägerin
RevjAusbV 2010 – Verordnung über die Berufsausbildung zum Revierjäger/zur Revierjägerin*)
RfBV – Verordnung über den kollektiven Teil der Rückstellung für Beitragsrückerstattung
RHBG – Gesetz über die Haftung des Reichs für seine Beamten
RHeimstGAufhG – Gesetz zur Aufhebung des Reichsheimstättengesetzes
RheinAusbVtr – Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Französischen Republik über den Ausbau des Rheins zwischen Kehl/Straßburg und Neuburgweier/Lauterburg
RheinAutobBrückVtr – Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Französischen Republik über den Bau einer Autobahnbrücke über den Rhein zwischen Steinenstadt und Ottmarsheim
RheinBrückEschauVtr – Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Französischen Republik über den Bau einer Straßenbrücke über den Rhein zwischen Altenheim und Eschau
RheinBrückEschauVtrG – Gesetz zu dem Vertrag vom 5. Juni 1996 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Französischen Republik über den Bau einer Straßenbrücke über den Rhein zwischen Altenheim und Eschau
RheinfallVtr CHE – Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über die Bereinigung der Grenze im Abschnitt Konstanz-Neuhausen am Rheinfall
RheinfallVtrG CHE – Gesetz zu dem Vertrag vom 23. November 1964 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über die Bereinigung der Grenze im Abschnitt Konstanz-Neuhausen am Rheinfall
RheinfallVtrSchlProt CHE – Schlußprotokoll zum Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über die Bereinigung der Grenze im Abschnitt Konstanz-Neuhausen am Rheinfall
RheinFuDVbgBek – Bekanntmachung der Regionalen Vereinbarung über den Rheinfunkdienst
RheinLotsO – Lotsenordnung für den Rhein zwischen Basel und Mannheim/Ludwigshafen (Anlage 1 zu der Verordnung zur Einführung der Lotsenordnung für den Oberrhein)
RheinMainDonSchStrG – Gesetz über den rechtlichen Status der Rhein-Main-Donau-Großschiffahrtsstraße zwischen dem Main und Nürnberg und über die damit zusammenhängenden Eigentumsverhältnisse
RheinMainDonSchStrGBek – Bekanntmachung zu dem Gesetz über den rechtlichen Status der Rhein-Main-Donau-Großschiffahrtsstraße zwischen dem Main und Nürnberg und über die damit zusammenhängenden Eigentumsverhältnisse
RheinMainDonSchStrGBek 1968-05-06 – Bekanntmachung zu dem Gesetz über den rechtlichen Status der Rhein-Main-Donau-Großschiffahrtsstraße zwischen dem Main und Nürnberg und über die damit zusammenhängenden Eigentumsverhältnisse vom 29. November 1967
RheinMainDonSchStrGBek 1970-10-23 – Bekanntmachung zu dem Gesetz vom 29. November 1967 über den rechtlichen Status der Rhein-Main-Donau-Großschiffahrtsstraße zwischen dem Main und Nürnberg und über die damit zusammenhängenden Eigentumsverhältnisse
RheinMainDonSchStrGBek 1972-08 – Bekanntmachung zu dem Gesetz über den rechtlichen Status der Rhein-Main-Donau-Großschiffahrtsstraße zwischen dem Main und Nürnberg und über die damit zusammenhängenden Eigentumsverhältnisse
RheinPatVÄndInkrV 1 – Erste Verordnung über die Inkraftsetzung von Änderungen der Rheinpatentverordnung
RheinSchPersEV – Verordnung zur Einführung der Rheinschiffspersonalverordnung
RheinSchPersEV – Verordnung zur Einführung der Verordnung über das Schiffspersonal auf dem Rhein
RheinSchPersV – Rheinschiffspersonalverordnung (Anlage 1 zur Verordnung zur Einführung der Rheinschiffspersonalverordnung)
RheinSchPersV – Verordnung über das Schiffspersonal auf dem Rhein
RheinSchPEV – Verordnung zur Einführung der Rheinschiffahrtspolizeiverordnung
RheinSchPV 1994 – Rheinschiffahrtspolizeiverordnung (Anlage zur Verordnung zur Einführung der Rheinschiffahrtspolizeiverordnung)
RheinSchÜbkG – Gesetz zu dem Übereinkommen vom 20. November 1963 zur Revision der am 17. Oktober 1868 in Mannheim unterzeichneten Revidierten Rheinschiffahrtsakte
RheinSchUO1994Prot 19 – Protokoll 19 – Bestimmungen in der Rheinschiffsuntersuchungsordnung für die Begrenzung von Abgasemissionen aus Dieselmotoren in der Rheinschifffahrt (1999-II-16)
RheinSchVtr – Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über die Schiffahrt auf dem Untersee und dem Rhein zwischen Konstanz und Schaffhausen
RheinStrBrückVtr – Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Französischen Republik über den Bau einer Straßenbrücke über den Rhein zwischen Weil am Rhein und Hüningen
RHiErsDPAZustV – Verordnung über die Zuständigkeit des Deutschen Patentamts für die Übermittlung von Rechtshilfeersuchen des Europäischen Patentamts
RHiGRCAbkAV – Verordnung zur Ausführung des deutsch-griechischen Abkommens über die gegenseitige Rechtshilfe in Angelegenheiten des bürgerlichen und Handels-Rechts
RHiGRCAbkBek – Bekanntmachung über das deutsch-griechische Abkommen über die gegenseitige Rechtshilfe in Angelegenheiten des bürgerlichen und Handels-Rechts
RHiStAbkFINDV – Verordnung zur Durchführung des Abkommens zwischen dem Deutschen Reich und der Republik Finnland über Rechtsschutz und Rechtshilfe in Steuersachen
RHiStAbkITADV – Verordnung zur Durchführung des Abkommens zwischen dem Deutschen Reich und dem Königreich Italien über Amts- und Rechtshilfe in Steuersachen
RHiStVtrSWEDV – Verordnung zur Durchführung des Vertrages zwischen dem Deutschen Reich und dem Königreich Schweden über Amts- und Rechtshilfe in Steuersachen
RHiVtr CAN – Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Kanada über die Rechtshilfe in Strafsachen
RHiVtr PRT – Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik von Portugal über die Auslieferung und die Rechtshilfe in Strafsachen
RHiVtr TUN – Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Tunesischen Republik über die Auslieferung und die Rechtshilfe in Strafsachen
RHiVtr YUG – Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Sozialistischen Föderativen Republik Jugoslawien über die Rechtshilfe in Strafsachen
RHiVtrCANG – Gesetz zu dem Vertrag vom 13. Mai 2002 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Kanada über die Rechtshilfe in Strafsachen
RHiVtrPRTG – Gesetz zu dem Vertrag vom 15. Juni 1964 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik von Portugal über die Auslieferung und die Rechtshilfe in Strafsachen
RHiVtrYUGG – Gesetz zu dem Vertrag vom 1. Oktober 1971 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Sozialistischen Föderativen Republik Jugoslawien über die Rechtshilfe in Strafsachen
RHmV – Verordnung über Höchstmengen an Rückständen von Pflanzenschutz- und Schädlingsbekämpfungsmitteln in oder auf Lebensmitteln
RIASKomVorRV – Verordnung über die Gewährung von Vorrechten und Befreiungen an die RIAS BERLIN-Kommission
RICo – Ordnung für die internationale Eisenbahnbeförderung von Containern (Anlage III zum Anhang B zum Übereinkommen über den internationalen Eisenbahnverkehr (COTIF)
RID – Ordnung für die internationale Eisenbahnbeförderung gefährlicher Güter (Anlage C zum Übereinkommen über den internationalen Eisenbahnverkehr (COTIF))
RiFlEtikettG – Gesetz zur Durchführung der Rechtsakte der Europäischen Gemeinschaft oder der Europäischen Union über die besondere Etikettierung von Rindfleisch und Rindfleischerzeugnissen und über die Verkehrsbezeichnung und Kennzeichnung von Fleisch von weniger als zwölf Monate alten Rindern
RiFlEtikettV – Verordnung über die Etikettierung von Rindfleisch und über die Verkehrsbezeichnung und Kennzeichnung von Fleisch von weniger als zwölf Monate alten Rindern
RindFlSoErstV 1994 – Verordnung über das Verfahren für die Gewährung von Sondererstattungen bei der Ausfuhr von Rindfleisch nach Drittländern
RindHKlV – Verordnung über gesetzliche Handelsklassen und Kategorien für Rinderschlachtkörper
RindSalmV – Verordnung zum Schutz gegen die Salmonellose der Rinder
RindTbV – Verordnung zum Schutz gegen die Tuberkulose des Rindes
RIP – Ordnung für die internationale Eisenbahnbeförderung von Privatwagen (Anlage II zum Anhang B zum Übereinkommen über den internationalen Eisenbahnverkehr (COTIF)
RiRegDG – Gesetz über die Verwendung der zur Durchführung der Rechtsakte der Europäischen Gemeinschaft über die Kennzeichnung und Registrierung von Rindern erhobenen Daten
RiWG – Richterwahlgesetz
RKIZustAnO – Anordnung zur Übertragung von Zuständigkeiten für den Erlass von Widerspruchsbescheiden und die Vertretung des Dienstherrn bei Klagen von Beschäftigten des Robert Koch-Instituts in Angelegenheiten nach dem Bundesreisekostengesetz und dem Bundesumzugskostengesetz einschließlich der hierzu ergangenen Trennungsgeldverordnung
RKonkordatBek – Bekanntmachung über das Konkordat zwischen dem Deutschen Reich und dem Heiligen Stuhl
RMVerblG – Gesetz über Reichsmarkverbindlichkeiten zwischen Gebietskörperschaften
RobErhÜbk – Übereinkommen zur Erhaltung der antarktischen Robben
RobErhÜbkG – Gesetz zu dem Übereinkommen vom 1. Juni 1972 zur Erhaltung der antarktischen Robben
ROG – Raumordnungsgesetz *)
RohmilchGütV – Verordnung zur Förderung der Güte von Rohmilch
RohrFLtgV – Verordnung über Rohrfernleitungsanlagen
RohrMeistPrV – Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Abschluss Geprüfter Meister/Geprüfte Meisterin für Rohr-, Kanal- und Industrieservice
RohTabBeih2006V – Verordnung zur Festsetzung des endgültigen Beihilfebetrags für Rohtabak für das Erntejahr 2006
RollSonnTMstrV – Verordnung über das Meisterprüfungsberufsbild und über die Prüfungsanforderungen in den Teilen I und II der Meisterprüfung im Rollladen- und Sonnenschutztechniker-Handwerk
RotkleeSaatV – Verordnung über besondere Anforderungen an Saatgut von Rotklee im Rahmen der Saatgutanerkennung 2015
RoV – Raumordnungsverordnung
RPflG – Rechtspflegergesetz
RRG – Gesetz zur weiteren Reform der gesetzlichen Rentenversicherungen und über die Fünfzehnte Anpassung der Renten aus den gesetzlichen Rentenversicherungen sowie über die Anpassung der Geldleistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung
RRHErl – Erlaß über die Ernennung der Beamten und die Beendigung des Beamtenverhältnisses im Geschäftsbereich des Rechnungshofs des Deutschen Reichs
RSAV – Verordnung über das Verfahren zum Risikostrukturausgleich in der gesetzlichen Krankenversicherung
RSFAV – Verordnung über die Aufgaben und Befugnisse der Behörde zur Aufsicht über den Reisesicherungsfonds sowie über die Verwaltung und Aufbewahrung des Fondsvermögens
RSFV – Verordnung über die Geschäftsorganisation des Reisesicherungsfonds und die Voraussetzungen der Erteilung der Erlaubnis
RSG – Gesetz über die Insolvenzsicherung durch Reisesicherungsfonds
RSGAbsEntgV – Verordnung über die Erhebung eines Entgelts für die staatliche Absicherung nach dem Reisesicherungsfondsgesetz
RSiedlG – Reichssiedlungsgesetz
RSiedlGABest – Ausführungsbestimmungen zum Reichssiedlungsgesetz
RSiedlGErgG 1935 – Gesetz zur Ergänzung des Reichssiedlungsgesetzes
RSMAusbV – Verordnung über die Berufsausbildung zum Rollladen- und Sonnenschutzmechatroniker und zur Rollladen- und Sonnenschutzmechatronikerin*
RsprEinhG – Gesetz zur Wahrung der Einheitlichkeit der Rechtsprechung der obersten Gerichtshöfe des Bundes
RStruktFG – Gesetz zur Errichtung eines Restrukturierungsfonds für Kreditinstitute
RStruktFV – Verordnung über die Erhebung der Beiträge zum Restrukturierungsfonds für Kreditinstitute
RTrAbwG – Gesetz zur Regelung der Rechtsverhältnisse nicht mehr bestehender öffentlicher Rechtsträger
RTrAbwG§11Abs3DV – Verordnung zur Durchführung des § 11 Abs. 3 des Rechtsträger-Abwicklungsgesetzes
RUAStrGHG – Gesetz über die Zusammenarbeit mit dem Internationalen Strafgerichtshof für Ruanda
RückAbzinsV – Verordnung über die Ermittlung und Bekanntgabe der Sätze zur Abzinsung von Rückstellungen
RückBRTransparenzV – Verordnung über die Umsetzung der Auskunftspflicht und die Ausgestaltung der Informationen nach dem Transparenzgesetz
RückHG – Rückkehrhilfegesetz
RÜG – Gesetz zur Herstellung der Rechtseinheit in der gesetzlichen Renten- und Unfallversicherung
RüstKontrG – Gesetz zu dem Übereinkommen vom 14. Dezember 1957 über Rüstungskontrollmaßnahmen der Westeuropäischen Union
RV – Richtlinien zur Erstellung des Reichsmarkabschlusses und der Umstellungsrechnung der Versicherungsunternehmer
RV-BZV – Verordnung über die Zahlung von Beiträgen zur gesetzlichen Rentenversicherung
RV/UVAbk POL – Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Volksrepublik Polen über Renten- und Unfallversicherung
RV/UVAbkPOLG – Gesetz zu dem Abkommen vom 9. Oktober 1975 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Volksrepublik Polen über Renten- und Unfallversicherung nebst der Vereinbarung hierzu vom 9. Oktober 1975
RV/UVAbkVbg POL – Vereinbarung (zu dem Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Volksrepublik Polen über Renten- und Unfallversicherung)
RV/UVRAG 1987 – Gesetz über die Anpassung der Renten der gesetzlichen Rentenversicherung und der Geldleistungen der gesetzlichen Unfallversicherung im Jahre 1987
RVBedWohnV – Verordnung über die Zulässigkeit und den Umfang der Wohnungsfürsorge für Bedienstete der Träger der Rentenversicherung
RVBeitrSBek 2011 – Bekanntmachung der Beitragssätze in der allgemeinen Rentenversicherung und der knappschaftlichen Rentenversicherung für das Jahr 2011
RVBeitrSBek 2014 – Bekanntmachung der Beitragssätze in der allgemeinen Rentenversicherung und der knappschaftlichen Rentenversicherung für das Jahr 2014
RVBeitrSBek 2016 – Bekanntmachung der Beitragssätze in der allgemeinen Rentenversicherung und der knappschaftlichen Rentenversicherung für das Jahr 2016
RVBeitrSBek 2017 – Bekanntmachung der Beitragssätze in der allgemeinen Rentenversicherung und der knappschaftlichen Rentenversicherung für das Jahr 2017
RVBeitrSBek 2020 – Bekanntmachung der Beitragssätze in der allgemeinen Rentenversicherung und der knappschaftlichen Rentenversicherung für das Jahr 2020
RVBeitrSBek 2021 – Bekanntmachung der Beitragssätze in der allgemeinen Rentenversicherung und der knappschaftlichen Rentenversicherung für das Jahr 2021
RVBeitrSBek 2022 – Bekanntmachung der Beitragssätze in der allgemeinen Rentenversicherung und der knappschaftlichen Rentenversicherung für das Jahr 2022
RVBeitrSBek 2023 – Bekanntmachung der Beitragssätze in der allgemeinen Rentenversicherung und der knappschaftlichen Rentenversicherung für das Jahr 2023
RVBund/KnErG – Gesetz zur Errichtung der Deutschen Rentenversicherung Bund und der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See
RVBundDiszRAnO – Anordnung über die Übertragung von Befugnissen auf dem Gebiet des Disziplinarrechts im Bereich der Deutschen Rentenversicherung Bund
RVChilAbkG – Gesetz zu dem Abkommen vom 5. März 1993 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Chile über Rentenversicherung
RVerkAbkGBRAV – Verordnung zur Ausführung des deutsch-britischen Abkommens über den Rechtsverkehr
RVerkAbkTURAV – Verordnung zur Ausführung des deutsch-türkischen Abkommens über den Rechtsverkehr in Zivil- und Handelssachen vom 28. Mai 1929 (Reichsgesetzbl. 1930 II S. 6)
RVermG – Gesetz zur Regelung der Rechtsverhältnisse des Reichsvermögens und der preußischen Beteiligungen
RVermVG – Gesetz zur vorläufigen Regelung der Rechtsverhältnisse des Reichsvermögens und der preußischen Beteiligungen
RVermVG§6DV – Verordnung zur Durchführung des § 6 des Gesetzes zur vorläufigen Regelung der Rechtsverhältnisse des Reichsvermögens und der preußischen Beteiligungen
RVG – Gesetz über die Vergütung der Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte
RVIOBeschZG – Gesetz zur Berücksichtigung von Beschäftigungszeiten bei internationalen Organisationen in der Rentenversicherung
RVKnSeemannskasseÜG – Gesetz zu Übergangsregelungen zur Eingliederung der Seemannskasse in die Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See
RVO – Reichsversicherungsordnung
RVOrgRefÜG – Gesetz zu Übergangsregelungen zur Organisationsreform in der gesetzlichen Rentenversicherung
RVStreitkrAbk USA – Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den Vereinigten Staaten von Amerika über die Rentenversicherung gewisser Arbeitnehmer der Landstreitkräfte der Vereinigten Staaten von Amerika
RVStreitkrAbkUSAG – Gesetz zu dem Abkommen vom 11. September 1970 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den Vereinigten Staaten von Amerika über die Rentenversicherung gewisser Arbeitnehmer der Landstreitkräfte der Vereinigten Staaten von Amerika
RVWZPauschBeitrV – Verordnung über die pauschale Berechnung und die Zahlung der Beiträge zur gesetzlichen Rentenversicherung für die Dauer eines auf Grund gesetzlicher Pflicht zu leistenden Wehr- und Zivildienstes
RWahlBes – Beschluß der Volkskammer der Deutschen Demokratischen Republik zum Richtergesetz – Ordnung über die Bildung und Arbeitsweise der Richterwahlausschüsse –
RWBestG 2008 – Gesetz über die Bestimmung der aktuellen Rentenwerte ab 1.Juli 2008
RWBestG 2022 – Gesetz zur Bestimmung der Rentenwerte in der gesetzlichen Rentenversicherung und in der Alterssicherung der Landwirte und zur Bestimmung weiterer Werte zum 1. Juli 2022
RWBestV 2005 – Verordnung zur Bestimmung der Rentenwerte in der gesetzlichen Rentenversicherung und in der Alterssicherung der Landwirte zum 1. Juli 2005
RWBestV 2007 – Verordnung zur Bestimmung der Rentenwerte in der gesetzlichen Rentenversicherung und in der Alterssicherung der Landwirte zum 1. Juli 2007
RWBestV 2009 – Verordnung zur Bestimmung der Rentenwerte in der gesetzlichen Rentenversicherung und in der Alterssicherung der Landwirte zum 1. Juli 2009
RWBestV 2010 – Verordnung zur Bestimmung der Rentenwerte in der gesetzlichen Rentenversicherung und in der Alterssicherung der Landwirte zum 1. Juli 2010
RWBestV 2011 – Verordnung zur Bestimmung der Rentenwerte in der gesetzlichen Rentenversicherung und in der Alterssicherung der Landwirte zum 1. Juli 2011
RWBestV 2012 – Verordnung zur Bestimmung der Rentenwerte in der gesetzlichen Rentenversicherung und in der Alterssicherung der Landwirte zum 1. Juli 2012
RWBestV 2013 – Verordnung zur Bestimmung der Rentenwerte in der gesetzlichen Rentenversicherung und in der Alterssicherung der Landwirte zum 1. Juli 2013
RWBestV 2014 – Verordnung zur Bestimmung der Rentenwerte in der gesetzlichen Rentenversicherung und in der Alterssicherung der Landwirte zum 1. Juli 2014
RWBestV 2015 – Verordnung zur Bestimmung der Rentenwerte in der gesetzlichen Rentenversicherung und in der Alterssicherung der Landwirte zum 1. Juli 2015
RWBestV 2016 – Verordnung zur Bestimmung der Rentenwerte in der gesetzlichen Rentenversicherung und in der Alterssicherung der Landwirte zum 1. Juli 2016
RWBestV 2017 – Verordnung zur Bestimmung der Rentenwerte in der gesetzlichen Rentenversicherung und in der Alterssicherung der Landwirte zum 1. Juli 2017
RWBestV 2018 – Verordnung zur Bestimmung der Rentenwerte in der gesetzlichen Rentenversicherung und in der Alterssicherung der Landwirte zum 1. Juli 2018
RWBestV 2019 – Verordnung zur Bestimmung der Rentenwerte in der gesetzlichen Rentenversicherung und in der Alterssicherung der Landwirte und zur Bestimmung weiterer Werte zum 1. Juli 2019
RWBestV 2020 – Verordnung zur Bestimmung der Rentenwerte in der gesetzlichen Rentenversicherung und in der Alterssicherung der Landwirte und zur Bestimmung weiterer Werte zum 1. Juli 2020
RWBestV 2021 – Verordnung zur Bestimmung der Rentenwerte in der gesetzlichen Rentenversicherung und in der Alterssicherung der Landwirte und zur Bestimmung weiterer Werte zum 1. Juli 2021
RWBestV 2023 – Verordnung zur Bestimmung der Rentenwerte in der gesetzlichen Rentenversicherung und zur Bestimmung weiterer Werte zum 1. Juli 2023
RZV – Verordnung zur Zuweisung der Funktion eines nationalen Referenzlaboratoriums