Gage: rechtliche Definition

Einleitung

Die “Gage” ist im juristischen Sinne das Entgelt für eine erbrachte Leistung, das vor allem im künstlerischen Sektor, wie im Schauspiel, in der Musik oder im Tanz, zum Tragen kommt. Doch welche rechtlichen Rahmenbedingungen umgeben diese besondere Form der Vergütung?

Rechtliche Grundlagen der Gage

Die Hauptquelle für das Verständnis des Begriffs findet sich im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB), genauer im Werkvertragsrecht. Gemäß § 631 Abs. 1 BGB ist ein Werkvertrag gegeben, wenn ein Unternehmer die Herstellung eines Werkes verspricht und der Besteller im Gegenzug die Bezahlung dieses Werkes. Insbesondere relevant für die Gage ist der Dienstvertrag gemäß den BGB §§ 611-630. Dieser Vertrag sieht eine entgeltliche Leistungserbringung vor, ohne dass ein konkreter Erfolg oder die Erstellung eines physischen Gegenstands geschuldet wird.

Vertragsfreiheit bei der Gestaltung der Gage

Eines der Kernelemente des deutschen Rechts ist die Vertragsfreiheit. Das bedeutet, dass die Höhe der Gage, ihre Art und die Modalitäten ihrer Zahlung – sei es als Festgage, Stundenlohn oder Umsatzbeteiligung – prinzipiell zwischen den Vertragsparteien frei verhandelbar sind. Doch diese Freiheit hat Grenzen: Gagenvereinbarungen dürfen weder gegen zwingende gesetzliche Bestimmungen verstoßen noch gegen die guten Sitten, wie es § 138 BGB vorschreibt.

Mindestvergütung und Gage

Die Höhe der Gage kann auch durch gesetzliche Mindestvergütungsregelungen beeinflusst werden. Zum Beispiel verlangt das Mindestlohngesetz (MiLoG), dass allen Arbeitnehmern ein gesetzlicher Mindestlohn zusteht. Für Künstler sind manchmal spezifische Mindestgagen festgelegt, die in Tarifverträgen oder durch Empfehlungen der Künstlersozialkasse definiert sind. Wer diese Vorgaben nicht einhält, riskiert Sanktionen gemäß dem Ordnungswidrigkeitengesetz (§ 21 MiLoG).

Gageminderung und Gagekürzung

Verträge sind dazu da, eingehalten zu werden. Wenn jedoch ein Künstler die vereinbarte Leistung nicht in der erwarteten Qualität oder nur teilweise erbringt, können Ansprüche auf Gageminderung oder Gagekürzung entstehen. Das Ausmaß dieser Kürzung hängt oft von der Art der vereinbarten Gage und den konkreten Umständen des Einzelfalls ab. Beispielsweise könnte bei einer Festgage oder Akkordgage eine entsprechende Anpassung vorgenommen werden.

Sozialversicherungsrechtliche Aspekte der Gage

Ein nicht zu vernachlässigender Aspekt in Zusammenhang mit der Gage ist das Sozialversicherungsrecht. Künstler und Kreative, die selbstständig tätig sind, müssen ihre Gagen an die Künstlersozialkasse (KSK) melden. Daraus resultieren Beitragszahlungen zur Sozialversicherung. Dabei setzt sich die Beitragspflicht üblicherweise aus einem Arbeitnehmer- und einem Arbeitgeberanteil zusammen. Es ist auch wichtig, die steuerrechtlichen Aspekte nicht außer Acht zu lassen: Die Gage unterliegt sowohl der Einkommensteuer als auch der Umsatzsteuer. Daher ist es für Künstler und Kreativschaffende essentiell, die Entwicklungen ihrer Gagen im Blick zu haben und entsprechende Steuererklärungen und Beitragszahlungen rechtzeitig vorzunehmen.

Überfällige Gage einfordern

Nicht selten kommt es vor, dass Künstler nach einer erbrachten Leistung auf ihre Gage warten müssen. Wenn die vertraglich vereinbarte Gage ausbleibt oder nur zum Teil gezahlt wird, hat der Künstler grundsätzlich einen Zahlungsanspruch gegen den Veranstalter oder Auftraggeber. Dieser ergibt sich direkt aus § 631 Abs. 1 BGB. Der erste Schritt sollte in solchen Fällen eine außergerichtliche Zahlungsaufforderung oder Mahnung sein. Bringt auch dies nicht den gewünschten Erfolg, stehen dem Künstler rechtliche Schritte offen. Hierzu gehört die Erhebung einer Klage vor dem zuständigen Amts- oder Landgericht oder das Einleiten eines Mahnverfahrens. Unter Umständen kann auch der Weg eines gerichtlichen Vergleichs oder ein Schlichtungsverfahren sinnvoll sein, um den Zahlungsanspruch durchzusetzen.

Fazit

Die Gage als Entlohnungsform in der künstlerischen Branche ist nicht nur eine Frage der Verhandlung zwischen den beteiligten Parteien. Sie ist eingebettet in ein komplexes Gefüge aus zivilrechtlichen, arbeitsrechtlichen und sozialversicherungsrechtlichen Regelungen. Die Kenntnis dieser Rahmenbedingungen ist unerlässlich, um die eigenen Rechte als Künstler zu kennen und durchzusetzen. Mit dem richtigen Wissen und gegebenenfalls rechtlicher Unterstützung können Künstler sicherstellen, dass ihre kreative Arbeit auch in finanzieller Hinsicht die Anerkennung findet, die sie verdient.