WZCRIBek – Bekanntmachung betreffend den Schutz deutscher Warenbezeichnungen in Costa Rica
WZCRIBek
Ausfertigungsdatum: 01.10.1901
Vollzitat:
“Bekanntmachung betreffend den Schutz deutscher Warenbezeichnungen in Costa Rica in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 423-1-7-4, veröffentlichten bereinigten Fassung”
Fußnote
(+++ Textnachweis Geltung ab: 1. 1.1964 +++)
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Auf Grund einer Vereinbarung mit der Regierung von Costa Rica wird hierdurch unter Hinweis auf § 23 des Gesetzes zum Schutz der Warenbezeichnungen vom 12. Mai 1894 (Reichsgesetzbl. S. 441) bekanntgemacht, daß in Costa Rica deutsche Warenbezeichnungen in gleichem Umfange wie inländische Warenbezeichnungen zum gesetzlichen Schutze zugelassen werden.
Der Reichskanzler
(Quelle: gesetze-im-internet.de)