PMeriteSaÄndErl 1990 – Erlaß über die Genehmigung von Änderungen der Satzung des Ordens Pour le merite für Wissenschaften und Künste
PMeriteSaÄndErl 1990
Ausfertigungsdatum: 05.10.1990
Vollzitat:
“Erlaß über die Genehmigung von Änderungen der Satzung des Ordens Pour le merite für Wissenschaften und Künste vom 5. Oktober 1990 (BGBl. I S. 2259)”
Fußnote
(+++ Textnachweis ab: 25.10.1990 +++)
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Das Ordenskapitel des Ordens Pour le merite für Wissenschaften und Künste hat am 29. Mai 1990 eine Änderung der Satzung des Ordens beschlossen.
Nach Artikel 6 Abs. 1 des Erlasses über die Genehmigung der Stiftung und Verleihung von Orden und Ehrenzeichen und über die Anerkennung als Ehrenzeichen vom 4. Juli 1958 (BGBl. I S. 422) genehmige ich die Satzungsänderung. Die Neufassung der Satzung wird vom Bundesminister des Innern im Bundesanzeiger veröffentlicht.
Nach Artikel 6 Abs. 1 des Erlasses über die Genehmigung der Stiftung und Verleihung von Orden und Ehrenzeichen und über die Anerkennung als Ehrenzeichen vom 4. Juli 1958 (BGBl. I S. 422) genehmige ich die Satzungsänderung. Die Neufassung der Satzung wird vom Bundesminister des Innern im Bundesanzeiger veröffentlicht.
Der Bundespräsident
Der Bundesminister des Innern
(Quelle: gesetze-im-internet.de)