VG Trier: Die Abordnung des Direktors des Rheinischen Landesmuseums Trier ist rechtmäßig

Die 1. Kammer des Verwaltungsgerichts Trier hat mit Urteil vom 05. Juli 2004 (Az.: 1 K 911/03.TR) die Rechtmäßigkeit der Abordnung des Direktors des Rheinischen Landesmuseums Trier an das Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung, Forschung und Kultur in Mainz bestätigt.

Zur Begründung führten die Richter aus, ein Beamter könne vorübergehend auch zu einer nicht seinem Amt entsprechenden Tätigkeit bei einer anderen Behörde abgeordnet werden, sofern erhebliche organisatorische Schwierigkeiten des Dienstherrn dies erforderten und dem Beamten die Wahrnehmung der neuen Tätigkeit zuzumuten sei. Die Richter sahen die vom beklagten Land dargelegten Gründe für die Abordnung (Planung einer umfassenden Strukturreform der rheinland-pfälzischen Kulturverwaltung durch Einrichtung eines Grundsatzreferates „Strukturfragen der Kulturpolitik”) sowohl von ihrer Art als auch von ihrem Gewicht her als geeignet an, den Eingriff in die Rechte des Klägers zu rechtfertigen. Das Land habe wegen der Stellung des Klägers als Leiter des Rheinischen Landesmuseums Trier zu Recht auch von dessen besonderen Eignung für die Erstellung des Konzepts der geplanten Strukturreform ausgehen dürfen. Für die vom Kläger aufgestellte Behauptung, die vom Land genannten Gründe für seine! Abordnung seien lediglich vorgeschoben, um seine Entfernung von seinem Dienstposten in Trier vorzubereiten, sahen die Richter hingegen keine Anhaltspunkte. Insbesondere lasse die Tatsache, dass das vom Kläger bisher erarbeitete Reformkonzept bislang noch nicht umgesetzt sei, keine Rückschlüsse auf die fehlende Ernsthaftigkeit der Reformbestrebungen des beklagten Landes zu, da die Umsetzung von Reformvorschlägen von einer Vielzahl von Faktoren abhänge, u.a. von der Haushaltslage.

Gegen die Entscheidung können die Beteiligten innerhalb eines Monats die Zulassung der Berufung durch das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz beantragen.

VG Trier, Urteil vom 05. Juli 2004 Az.: 1 K 911/03.TR