OVG Rheinland-Pfalz: Durchschnittspunktzahl bei Weinprüfung entscheidend

Einem Qualitätswein wird die amtliche Prüfungsnummer zugeteilt, wenn er u.a. bei der Prüfung von Geruch, Geschmack und
Harmonie (Sensorische Prüfung) im Durchschnitt der Beurteilungen aller Sachverständigen der Prüfungskommission mindestens
1,5 Punkte erreicht hat. Dies entschied in einer heute veröffentlichten Entscheidung das Oberverwaltungsgericht
Rheinland-Pfalz in Koblenz.

Der Kläger begehrte die Zuteilung der amtlichen Prüfungsnummer für einen Wein der Sorte Spätburgunder. Dies lehnte die
Landwirtschaftskammer ab, da der Wein bei der sensorischen Prüfung von Geruch, Geschmack und Harmonie von den
Sachverständigen der Prüfungskommission nicht im Durchschnitt mit mindestens 1,5 Punkten bewertet wurde. Der hiergegen
erhobenen Klage gab das Verwaltungsgericht statt, weil der Wein von drei der fünf und damit von der Mehrheit der Prüfer mit
der Mindestpunktzahl bewertet worden war. Dem folgte das Oberverwaltungsgericht nicht.

Soweit die Landwirtschaftskammer die Zuteilung einer amtlichen Prüfungsnummer für Weine u.a. davon abhängig mache, dass der
Wein im Durchschnitt der Beurteilungen aller Prüfer mit mindestens 1,5 Punkten bewertet werde, entspreche dies den
gesetzlichen Vorgaben und sei auch im Übrigen nicht zu beanstanden. Das Weinrecht schreibe vor, dass Weine von einer
Kommission geprüft werden müssten. Dabei sei für die Bewertung die Vergabe von Punkten auf einer Skala zwischen 0 und 5
Punkten vorgesehen. Das Gesamtergebnis aus den Beurteilungen der einzelnen Sachverständigen könne nur durch die Bildung
einer Durchschnittspunktzahl festgestellt werden. Hierdurch werde zugleich der bei der Weinbewertung unvermeidbare
subjektive Einfluss möglichst gering gehalten, so das Oberverwaltungsgericht.

Urteil aufgrund der mündlichen Verhandlung vom 30. August 2005,
Aktenzeichen: 7 A 11902/04.OVG